Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von Scholl Digital

1. Anbieter, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

1.1 Anbieter dieser Leistungen und Vertragspartner des Kunden ist:
Scholl Digital, Inhaber Lucas Scholl
Rolandstr. 21
47198 Duisburg
Deutschland

E-Mail: info@scholldigital.de
Telefon: 01590 1124545

Umsatzsteuer-ID: DE455999530
Steuernummer: 134/5187/3214

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Scholl Digital (nachfolgend „Scholl Digital“ oder „wir“) und dem Kunden über die in Ziffer 2 beschriebenen Leistungen, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich oder in Textform vereinbart wird.

1.3 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, also natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB werden von Scholl Digital grundsätzlich nicht als Vertragspartner adressiert. Kommt im Einzelfall dennoch ein Vertrag mit einem Verbraucher zustande, gelten zwingende verbraucherschützende Vorschriften vorrangig.

1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Scholl Digital ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt. Dies gilt auch dann, wenn Scholl Digital Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos erbringt.

2. Gegenstand der Leistungen

2.1 Scholl Digital erbringt insbesondere folgende Leistungen (im Folgenden zusammenfassend „Leistungen“):

Konzeption, Gestaltung und technische Umsetzung von Webseiten, Landingpages und Online-Shops,
Entwicklung, Konfiguration und Implementierung von Chatbots, KI-Assistenten, Voiceflow- und n8n-Automatisierungen sowie ähnlichen Automatisierungs-Workflows,
Konzeption und ggf. Entwicklung von Web-Apps / Apps (soweit im Einzelauftrag vereinbart),
Einrichtung und Konfiguration von Hosting-Umgebungen, Domains, E-Mail-Postfächern und vergleichbaren Diensten bei Drittanbietern (ohne eigene Hosting-Leistung von Scholl Digital),
laufende Wartung, Betreuung und Support für von Scholl Digital erstellte oder betreute Systeme, soweit im Einzelvertrag vereinbart,
Online-Marketing-Leistungen, insbesondere Beratung und Umsetzung von Maßnahmen im Bereich Suchmaschinenoptimierung (SEO), Online-Werbung (z. B. Google Ads), Funnels, E-Mail-Marketing und vergleichbaren Leistungen.

2.2 Art und Umfang der konkret geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung, dem Auftrag, der Projektvereinbarung oder sonstigen schriftlichen oder in Textform getroffenen Absprachen (im Folgenden gemeinsam „Einzelvertrag“). Individuelle Vereinbarungen im Einzelvertrag gehen diesen AGB im Zweifel vor.

2.3 Scholl Digital schuldet – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, keine bestimmten Besucherzahlen, Rankings, Leads, Umsätze oder vergleichbare Kennzahlen.

3. Vertragsschluss

3.1 Anfragen des Kunden (per Telefon, E-Mail, WhatsApp, Kontaktformular oder auf anderem Wege) stellen noch kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern dienen der Einholung eines Angebots von Scholl Digital.

3.2 Scholl Digital erstellt auf Grundlage der Anfrage ein Angebot in schriftlicher oder Textform (z. B. E-Mail, WhatsApp). Dieses Angebot kann Fristen und Bedingungen enthalten.

3.3 Ein Vertrag kommt zustande durch:

die ausdrückliche Annahme des Angebots in Textform (z. B. E-Mail, WhatsApp-Nachricht) durch den Kunden, oder
die Zahlung der im Angebot ausgewiesenen Anzahlung durch den Kunden, oder
eine sonstige ausdrückliche mündliche Zusage durch den Kunden, die anschließend von Scholl Digital in Textform bestätigt wird.

3.4 Mündliche oder telefonische Absprachen werden erst verbindlich, wenn sie von Scholl Digital in Textform bestätigt werden oder der Kunde sie in Textform bestätigt.

4. Mitwirkungspflichten und Inhalte des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehören insbesondere:

Inhalte und Vorgaben zur Struktur der Website, App oder des Systems,
Texte, Bilder, Logos, Grafiken, Videos und sonstige Inhalte,
Zugangsdaten und Berechtigungen zu Hosting, Domains, CMS, E-Mail-Postfächern, Drittanbieter-Tools, APIs und ähnlichen Systemen,
notwendige rechtliche Inhalte wie Impressum, Datenschutzerklärung, eigene AGB, Pflichtangaben und sonstige gesetzlich erforderliche Inhalte.

4.2 Die Verantwortung für den inhaltlichen und rechtlichen Gehalt aller auf den durch Scholl Digital erstellten oder betreuten Systemen veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Logos, Videos, Pflichtangaben, Rechtstexte) liegt ausschließlich beim Kunden. Dies gilt unabhängig davon, ob die Inhalte vom Kunden zur Verfügung gestellt wurden oder – auf Wunsch des Kunden – von Scholl Digital (z. B. auf Basis von Briefings, Stichpunkten oder KI-gestützter Erstellung) formuliert, recherchiert oder beschafft wurden.

4.3 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit aller Inhalte und Vorgaben. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich:

Urheber-, Marken-, Design- und Kennzeichenrechte,
Persönlichkeitsrechte Dritter,
wettbewerbsrechtliche, telemedienrechtliche, datenschutzrechtliche, berufsrechtliche und sonstige fachbezogene Spezialvorschriften,
berufsständische Pflichtangaben, Verbraucherschutzinformationen, Impressums- und Datenschutzhinweise.

4.4 Scholl Digital übernimmt keine Haftung für die rechtliche Richtigkeit oder Vollständigkeit von Rechtstexten (z. B. Impressum, Datenschutzerklärung, AGB des Kunden, Widerrufsbelehrungen) und sonstigen Inhalten – auch dann nicht, wenn Scholl Digital solche Texte oder Inhalte im Auftrag des Kunden erstellt, angepasst, beschafft oder einpflegt. Der Kunde ist verpflichtet, derartige Texte und Inhalte vor Veröffentlichung von einem fachkundigen Dritten (z. B. Rechtsanwalt, Datenschutzexperte) prüfen zu lassen.

4.5 Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an allen bereitgestellten oder von ihm freigegebenen Inhalten verfügt und stellt Scholl Digital von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung von Rechten oder gesetzlichen Bestimmungen durch vom Kunden bereitgestellte oder freigegebene Inhalte oder Anweisungen resultieren. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.

4.6 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder verspätet nach, verlängern sich vereinbarte Fristen und Termine angemessen. Scholl Digital haftet nicht für Verzögerungen, die auf verspätete oder unzureichende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind.

4.7 Zusätzliche Kosten aufgrund außergewöhnlich erheblicher Verzögerungen, die der Kunde zu vertreten hat, kann Scholl Digital dem Kunden nach vorheriger Ankündigung gesondert in Rechnung stellen.

5. Vergütung, Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sämtliche Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern im Einzelfall nichts anderes angegeben ist.

5.2 Scholl Digital kann je nach Vereinbarung abrechnen:

auf Basis eines Pauschalpreises pro Projekt oder Leistungsumfang,
auf Basis eines Stundensatzes (derzeit 40,00 EUR zzgl. Umsatzsteuer pro angefangener Stunde, sofern im Einzelvertrag nicht anders vereinbart),
oder als Kombination aus einmaliger Einrichtungs-/Setup-Gebühr und laufender monatlicher Vergütung.

5.3 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind bei Projektleistungen 50 % des vereinbarten Gesamtpreises als Anzahlung bei Vertragsschluss fällig. Scholl Digital beginnt grundsätzlich erst nach Eingang der Anzahlung mit der Leistungserbringung. Die restlichen 50 % werden mit Abnahme der Leistung fällig.

5.4 Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

5.5 Bei Zahlungsverzug ist Scholl Digital berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 288 BGB) zu verlangen sowie angemessene Mahngebühren zu erheben. Weitergehende Verzugsschäden bleiben vorbehalten. Außerdem ist Scholl Digital berechtigt, laufende Arbeiten bis zur vollständigen Begleichung fälliger Beträge vorübergehend einzustellen.

5.6 Drittleistungen und Auslagen (z. B. Kosten für Domains, Hosting, Plugins, externe Lizenzen, Stock-Material, KI-APIs, Tools) können dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt werden. Soweit diese Leistungen im Namen und auf Rechnung von Scholl Digital bestellt werden, werden sie dem Kunden grundsätzlich 1:1 weiterberechnet, sofern nicht ausdrücklich ein Aufschlag oder eine Pauschale vereinbart wurde.

6. § 6a Vergütung bei Kündigung des Kunden / Projektabbruch

6a.1 Kündigt der Kunde den Auftrag vorzeitig oder bricht das Projekt ab, bleibt der Kunde gemäß § 648 BGB zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Scholl Digital muss sich lediglich ersparte Aufwendungen anrechnen lassen.

6a.2 Bereits geleistete Anzahlungen werden in keinem Fall zurückerstattet. Sie gelten als Vergütung für bereits erbrachte Leistungen sowie für die durch die Beauftragung gebundene Arbeitszeit und Reservierungskapazitäten.

6a.3 Kündigt der Kunde vor Fertigstellung des Projekts, ist Scholl Digital berechtigt, entweder
a) die bislang erbrachte Teilleistung nach tatsächlichem Arbeitsstand abzurechnen, oder
b) die volle vereinbarte Vergütung abzgl. ersparter Aufwendungen zu verlangen.
Die Entscheidung hierüber obliegt Scholl Digital.

6a.4 Ein Anspruch auf Herausgabe von Rohdaten, Entwürfen, Zwischenergebnissen, Code, Designs, Layouts, Voransichten oder Entwicklungsständen besteht erst nach vollständiger Zahlung der vertraglich geschuldeten Vergütung.

6a.5 Bricht der Kunde das Projekt ab, endet jede Pflicht von Scholl Digital zur weiteren Leistungserbringung.

7. Abnahme

7.1 Soweit gesetzlich vorgesehen oder vertraglich vereinbart, erfolgt eine Abnahme der Leistungen.

7.2 Scholl Digital stellt dem Kunden das Projekt (z. B. Website, System, Bot) in einem abnahmefähigen Zustand zur Verfügung und teilt dies dem Kunden mit. Der Kunde erhält hierbei einen Korrekturabzug bzw. eine Testversion mit der Aufforderung zur Prüfung und Abnahme.

7.3 Der Kunde prüft die Leistung innerhalb einer angemessenen Frist von 14 Tagen und teilt etwaige Änderungs- oder Ergänzungswünsche sowie Beanstandungen in Textform mit. Änderungswünsche werden – im Rahmen der vereinbarten Korrekturrunden – berücksichtigt.

7.4 Erfolgt innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Abnahmeaufforderung keine Beanstandung in Textform und nutzt der Kunde die Leistung produktiv (z. B. Freischaltung der Website im Internet, produktiver Einsatz eines Systems) oder zahlt er die Schlussrechnung vollständig, gilt das Werk als abgenommen.

7.5 Die vollständige Nutzungsrechtseinräumung erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung (siehe Ziffer 8).

8. Nutzungsrechte, Urheberrecht und Referenzen

8.1 Scholl Digital räumt dem Kunden an den im Rahmen des Vertrages erbrachten Arbeitsergebnissen (z. B. Layouts, Designkonzepten, Code, Texten, Grafiken, Automationen, Bots, Workflows) nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, räumlich grundsätzlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist.

8.2 Das Nutzungsrecht des Kunden ist – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – nicht übertragbar und nicht unterlizenzierbar. Der Kunde darf die Arbeitsergebnisse ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke und ausschließlich für das konkret vereinbarte Projekt einsetzen.

8.3 Insbesondere ist der Kunde ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Scholl Digital nicht berechtigt, die von Scholl Digital erstellten Werke oder deren Teile

an Dritte zu verkaufen, zu vermieten, weiterzugeben oder weiterzulizenzieren,
Dritten als eigene Leistung zur Verfügung zu stellen,
in anderer Form kommerziell zu verwerten, als für das vereinbarte Projekt vorgesehen.

8.4 Vor vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung verbleiben sämtliche Rechte vollständig bei Scholl Digital. Eine Nutzung vor vollständiger Zahlung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Scholl Digital.

8.5 Scholl Digital bleibt berechtigt, die erbrachten Leistungen und Arbeitsergebnisse, einschließlich des Namens und Logos des Kunden, zu Referenz- und Eigenwerbezwecken (z. B. auf Websites, Social-Media-Kanälen, in Präsentationen, Portfolios) zu nutzen. Der Kunde kann einer namentlichen Nennung in Textform widersprechen; in diesem Fall wird Scholl Digital dies für die Zukunft berücksichtigen.

8.6 Werden im Projekt Open-Source-Software, Templates, Bibliotheken oder sonstige Komponenten Dritter verwendet, gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen ergänzend. Scholl Digital wird den Kunden auf bekannte, abweichende Lizenzbedingungen hinweisen, soweit dies für die Nutzung durch den Kunden relevant ist.

9. Einsatz von Drittanbietern, Hosting und Tools

9.1 Scholl Digital bietet kein eigenes Hosting an, sondern unterstützt den Kunden bei der Auswahl, Einrichtung und Konfiguration externer Anbieter und Dienste (z. B. Netlify, Hostinger, Strato, IONOS, Squarespace, WordPress-Hosting, E-Mail-Provider, KI-/API-Dienste wie OpenAI, Voiceflow, n8n und weitere).

9.2 Verträge mit diesen Drittanbietern kommen entweder direkt zwischen dem Kunden und dem Drittanbieter oder – soweit im Einzelfall vereinbart – zwischen Scholl Digital und dem Drittanbieter zustande. In letzterem Fall tritt Scholl Digital die entsprechenden Nutzungsrechte und Zugangsrechte im vertraglich zulässigen Umfang an den Kunden weiter.

9.3 Für die Leistungen und Verfügbarkeiten der Drittanbieter gelten deren eigene Vertrags- und Geschäftsbedingungen. Scholl Digital hat auf deren Verfügbarkeit, Preise, Funktionsumfang und Vertragsbedingungen keinen Einfluss und übernimmt hierfür keine Haftung.

9.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine bei Drittanbietern bestehenden Verträge (z. B. Hosting, Domains, E-Mail, Tools) zu verwalten, rechtzeitig zu verlängern oder zu kündigen und die jeweiligen Kosten zu tragen, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist.

9.5 Scholl Digital übernimmt keine Gewährleistung und keine Haftung für Ausfälle, Störungen, Datenverluste oder sonstige Schäden, die auf das Verhalten oder Unterlassen von Drittanbietern zurückzuführen sind. Dies gilt auch für Änderungen von APIs, Preismodellen, Funktionsumfang oder Nutzungsbedingungen seitens der Drittanbieter.

9.6 Sofern Scholl Digital bei Drittanbietern Accounts zunächst auf eigenen Namen registriert (z. B. Domains) und diese im Verlauf auf den Kunden überträgt, erfolgt die endgültige Inhaberschaft nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung und nach entsprechender Umschreibung.

10. Laufende Leistungen, Wartung und Support

10.1 Soweit Scholl Digital dem Kunden laufende Leistungen (z. B. Wartung, Pflege, Support, Betreuung von Websites, Bots, Automatisierungen, Marketingkampagnen) bereitstellt, ergeben sich Umfang, Vergütung und Laufzeit aus dem jeweiligen Einzelvertrag.

10.2 Sofern im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist, gelten für laufende Leistungen folgende Grundsätze:

Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und monatlich abgerechnet.
Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig.
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende ordentlich in Textform gekündigt werden, frühestens jedoch zum Ende des ersten vollen Vertragsmonats.

10.3 Abweichende Mindestvertragslaufzeiten (z. B. 6 oder 12 Monate) und Kündigungsfristen können individuell vereinbart werden. Sie gehen den Regelungen nach Ziffer 10.2 vor.

10.4 Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

der Kunde mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung in erheblichem Umfang in Verzug ist,
der Kunde Dienste von Scholl Digital oder die von Scholl Digital erstellten Systeme für rechtswidrige Zwecke verwendet oder
der Kunde gegen wesentliche vertragliche Pflichten trotz Abmahnung nachhaltig verstößt.

11. Besondere Regelungen zu Marketing, SEO und KI-Inhalten

11.1 Bei Marketing- und SEO-Leistungen schuldet Scholl Digital, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch keine Erfolgsgarantie. Insbesondere werden keine bestimmten Platzierungen in Suchmaschinen, kein bestimmtes Traffic-Niveau, keine konkrete Anzahl an Leads oder Umsatzsteigerungen garantiert.

11.2 Scholl Digital kann zur Erstellung von Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Vorschläge) KI-gestützte Tools nutzen (z. B. Sprachmodelle). Der Kunde ist darauf hingewiesen, dass KI-generierte Inhalte trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler enthalten oder unvollständig sein können. Scholl Digital übernimmt keine Garantie für die absolute Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit solcher Inhalte.

11.3 Der Kunde ist verpflichtet, alle von Scholl Digital bereitgestellten Inhalte vor Veröffentlichung zu prüfen und freizugeben. Mit der Abnahme und Nutzung der Inhalte übernimmt der Kunde die alleinige Verantwortung für deren Einsatz.

11.4 Chatbots, KI-Assistenten und Automatisierungssysteme von Scholl Digital dienen der Unterstützung von Abläufen und der Kommunikation, ersetzen aber keine professionelle Rechts-, Steuer-, Finanz-, Medizin- oder sonstige Fachberatung. Scholl Digital übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die der Kunde oder Dritte auf Basis von Antworten solcher Systeme treffen.

12. Pflichten des Kunden nach Vertragsbeendigung

12.1 Mit Beendigung der Vertragsbeziehung sind alle auf Scholl Digital verweisenden Links und technischen Verknüpfungen (z. B. Skripteinbindungen, API-Endpoints, Datenbankverbindungen, Tracking-Codes), die auf von Scholl Digital betriebene Systeme oder Ressourcen verweisen, aus den Systemen des Kunden zu entfernen, soweit diese nicht ausdrücklich für eine weitere Nutzung vereinbart wurden.

12.2 Der Kunde hat Scholl Digital die Entfernung auf Anfrage in geeigneter Form nachzuweisen (z. B. durch Screenshots oder ein kurzes Protokoll).

12.3 Werden solche Verweise trotz Aufforderung nicht innerhalb eines Monats nach Beendigung des Vertrages entfernt bzw. deren Entfernung nicht nachgewiesen, ist Scholl Digital berechtigt, für jeden angefangenen Monat der Zuwiderhandlung eine angemessene Vergütung zu verlangen, die sich an der zuletzt vereinbarten monatlichen Vergütung für die betroffenen Leistungen orientiert. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Scholl Digital kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

13. Haftung

13.1 Scholl Digital haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Scholl Digital, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

13.2 Für sonstige Schäden haftet Scholl Digital unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

13.3 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Scholl Digital nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

13.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Betriebsunterbrechungen oder sonstige reine Vermögensschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

13.5 Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

13.6 Die Haftung von Scholl Digital für Handlungen oder Unterlassungen von Drittanbietern (vgl. Ziffer 9), einschließlich Ausfällen, Funktionsänderungen, Preisänderungen und Datenverlusten, ist ausgeschlossen. Etwaige Ansprüche des Kunden gegen Drittanbieter bleiben unberührt.

13.7 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.

14. Gewährleistung

14.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist und soweit ihre Anwendung nicht wirksam ausgeschlossen oder eingeschränkt werden kann.

14.2 Der Kunde hat die von Scholl Digital erbrachten Leistungen nach Bereitstellung unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen, in Textform zu rügen. Versteckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich nach Entdeckung in Textform zu rügen.

14.3 Bei berechtigten Mängelrügen hat Scholl Digital das Recht zur Nachbesserung oder – sofern angemessen – zur Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder – bei nicht nur unerheblichen Mängeln – vom Vertrag zurücktreten.

14.4 Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen, sofern nicht im Einzelfall abweichende Fristen vereinbart wurden.

15. Vertraulichkeit und Datenschutz

15.1 Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und sie ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Vertrages zu verwenden. Dies gilt insbesondere für Geschäftsgeheimnisse, technische Details, Kundenlisten, Strategien und sonstige nicht öffentlich bekannte Informationen.

15.2 Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die

der jeweils anderen Partei bereits rechtmäßig bekannt waren,
ohne Verletzung dieses Vertrages allgemein bekannt werden,
von einem Dritten rechtmäßig ohne Vertraulichkeitsverpflichtung erhalten wurden oder
aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher/gerichtlicher Anordnung offengelegt werden müssen.

15.3 Scholl Digital verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den einschlägigen Datenschutzgesetzen. Nähere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Scholl Digital, die über die Website abrufbar ist.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

16.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von Scholl Digital in Duisburg, sofern kein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.

16.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus Vertragsverhältnissen zwischen Scholl Digital und dem Kunden ist der Sitz von Scholl Digital, sofern nichts anderes vereinbart wird.

16.4 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages einschließlich dieser AGB bedürfen der Textform (z. B. E-Mail, WhatsApp), soweit nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.

16.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.